Wirbel im Gerichtssaal

Am Ende des ersten Verhandlungstags stehen wir zusammen mit Doña Angelica und ihren beiden Anwältinnen noch vor dem Gerichtssaal und tauschen ein paar Bemerkungen zum eben erlebten Verfahren aus. Da taucht die Richterin nochmals auf und kommt auf uns BegleiterInnen zu und sagt immer noch erregt: „Ich fühle mich durch ihre Anwesenheit ziemlich stark unter Druck, ja intimidiert.“ Ich bin etwas verdattert, überlege mir, ob ich überhaupt antworten soll. Vor ein paar Minuten im Gerichtssaal haben sich Angelica und die Richterin ein Wortgefecht geliefert, das die Richterin anscheinend aufgewühlt hat.. Ich antworte dann mit etwas Verzögerung: „Señora, das war nicht unsere Absicht …“ …. und schon läuft sie weg. Sie hat wohl auch gemerkt, dass sie einen Moment aus ihrer Rolle gefallen war. Nein, es war wirklich nicht unsere Absicht, die Richterin unter Druck zu setzen, sondern vor allem das Opfer vor Beleidigungen und Angriffen zu schützen und ihr etwas mehr Sicherheit zu vermitteln. Von der Richterin erwarten wir ein faires Verfahren, das signalisieren wir mit unserer Präsenz. Sie würde wohl entgegnen, dass sie uns dazu nicht braucht, sie halte sich an die Verfahrensregeln und Standards ihres Berufs. Aber dazu ist in dieser Situation gar nicht gekommen.

Die Szene hat keine zehn Sekunden gedauert und hat für den Prozess wohl keine Bedeutung, sie ist aber typisch für das Atmosphärische rund um den Prozess. Zum Inhalt des Prozesses nur kurz soviel: Angelica ist die Witwe von Adolfo Ich der am 27. September 2009 bei einer Demonstration wegen eines Landkonflikts mit einer kanadischen Mine erschossen wurde. Die Staatsanwaltschaft hatte offenbar genügend belastendes Material gesammelt, um gegen den damaligen Sicherheitschef der Mine zu ermitteln und ihn in Haft zu nehmen. Mehr zu diesem Fall hat mein Kollege Elio Helmsdorf bereits im April und Juni berichtet.

Enge Platzverhältnisse tragen zur Spannung bei

Der Tag hatte eigentlich ganz gut angefangen: Der Bus um 05:30 war schon voll, aber auch mit dem zweiten Bus um 06:30 konnten wir noch rechtzeitig um 13:30 im Gericht sein, Doña Angelica und ihre Anwältinnen begrüssen, die grünen Westen von ACOGUATE anzuziehen und hinten im grossen Gerichtssaal Platz nehmen. Nach einigem Warten kommt nicht die Richterin, sondern ein Sekretär und gibt bekannt, dass wir aus terminlichen Gründen in einen andern Saals wechseln müssen. Der Saal stellt sich dann als grosses Zimmer heraus, in dem nur etwa die Hälfte der 30 Personen Platz finden. Natürlich haben die Richterin, die Sekretärin, der Übersetzer, der Angeklagte mit zwei Anwälten, das Opfer mit zwei AnwältInnen und die Staatsanwaltschaft und die PDH (Procuradoría de los Derechos Humanos – Menschenrechtsombudsstelle) Vorrang und viel mehr haben auch nicht Platz. Zudem drängt die Familie des Angeklagten hinein und verstopft die Türe. Das ärgert Angelica und ihre Anwältinnen und sie beschweren sich bei der Richterin. Die hat ein Einsehen und bittet die Parteien, den knappen Platz etwa gleichmässig zu verteilen. Dem kommen die Familienangehörigen des Angeklagten murrend nach. So stehen wir also eingequetscht der Wand entlang. Jede Bewegung, etwa um einen Fuss zu entlasten hat Auswirkungen auf die Nachbarin, die ihrerseits sich auch bewegen muss um den veränderten Gleichgewichtsverhältnissen in dieser verdichteten Masse von Öffentlichkeit Rechnung zu tragen.

Wirbel im Gerichts-“saal“

Die direkt Beteiligten können zwar sitzen, aber auch dicht an dicht. So kommt es, dass Angelica vier Stunden fast Knie an Knie mit dem Mann verbringen muss, der des Mordes an ihrem Mann beschuldigt wird. Im grossen Saal sitzen sie in circa sechs Meter Distanz, der Angeklagte auf seinem Angeklagtenstuhl links vor der Gerichtsschranke, Angelica hinter der Schranke auf der rechten Seite des Saals. Zur jetzt nun angespannten Situation trägt bei, dass die beiden ursprünglich von Angelica benannten Anwälte heute nicht anwesend sind und dass der eine bereits letztes Mal unentschuldigt gefehlt hat. Das ruft den Unwillen der Richterin hervor und sie kündigt an, dass sie den letztes Mal unentschuldigt fehlenden Anwalt der Anwaltskammer melden werde. Doña Angelica und ihre nun neu zugelassen AnwältInnen stellen sich auf den Standpunkt, dass sie jederzeit das Recht habe ihre Anwälte zu benennen und auch zu wechseln. Das mag ja auch formal stimmen, ich habe aber den Eindruck, dass diese Wechsel zur schlechten Stimmung beitragen, die Kontinuität gefährden und damit die Vertretung der Interessen von Angelica schwächen. Der Anwalt des Angeklagten dagegen ist die Ruhe selbst, gelassen, freundlich gegenüber allen und präzis in der Befragung seiner ZeugInnen.

Im Laufe des Nachmittags nimmt die Hitze im kleinen und schlecht belüfteten Raum zu und die Spannung steigt. Nach dem Ende der Zeugeneinvernahme meldet sich Angelica und beklagt den Wechsel in einen kleineren Gerichtssaal, sie empfinde das und das Verhalten der Familie des Angeklagten als Einschüchterung, sie spüre hier Rassismus im Raum. Die Richterin fühlt sich angegriffen und holt zu einer längeren Rechtfertigung aus. Der Wechsel des Raums sei nicht auf ihre Veranlassung hin geschehen, wenn die Parteien mit ihrer Arbeit nicht zufrieden seien, dann könnten sie ja auf Voreingenommenheit klagen. Sie habe keine persönlichen Interessen weder mit der einen noch mit der anderen Seite. Überhaupt habe sie diesen Fall nur auf Bitte des Gerichtspräsidenten weitergeführt, sie hätte in der Hauptstadt weiss Gott genug zu tun und könnte ganz gut darauf verzichten, alle vierzehn Tage nach Puerto Barrios zu reisen. Solange sie aber diesen Fall führe erwarte sie von allen im Saal, dem Angeklagten, dem Opfer und je von ihren Anwälten, den Familienangehörigen und den nationalen und internationalen BeobachterInnen Respekt vor dem Gericht. Sie werde wenn nötig die Ordnung im Gerichtssaal auch durchsetzen. Angelica, ebenso aufgeregt, will erwidern. Die Gerichtspräsidentin schneidet ihr das Wort ab und schliesst die Sitzung. Ein paar Minuten später kommt es zur eingangs geschilderten Szene vor dem Gerichtssaal.

Entspannung in der Abendbrise

Doña Angelica, ihre lokalen UnterstützerInnen, die beiden Anwältinnen und wir BegleiterInnen fahren zusammen zum Hotel. Beim Nachtessen machen alle ihrem Unmut nochmals Luft, meine Kollegin und ich halten uns dabei etwas zurück und steuern Beobachtungen aber möglichst keine Wertungen bei. Im Gespräch fällt die Spannung langsam von uns allen ab, und die koloniale Atmosphäre des Hotels scheint zusätzlich beruhigend auf die Gemüter zu wirken: Das Hotel del Norte ist ein alter Holzbau aus dem Jahr 1825, ein paar Jahre nach der Unabhängigkeit gebaut. (–> Fotos) Das riesige Holzbau ist inzwischen schief und krumm und seither kaum renoviert aber recht gut unterhalten worden. Der Pool im Innenhof ist aber wohl später dazu gekommen. Auch der Betrieb ist kaum modernisiert: Im Speisesaal ist alles weiss gedeckt, der Kellner trägt eine weisse Livree und an der Bar müssen die letzten Bestellungen bis 9 Uhr aufgegeben werden. In der Dämmerung kommt eine leichte Brise vom Meer her auf und weckt Bilder aus den Romanen von Josef Conrad. Was für ein Kontrast zur staubigen Hafenstadt und zur Spannung im Gerichtssaal. Ich schwimme ein paar Züge im Pool, die anderen bleiben wohl mehr als eine Stunde im warmen Wasser und dümpeln vor sich hin.

Alles halb so wild

Am nächsten Tag sind wir wieder im gleichen Raum und die Richterin macht eine kleine versöhnliche Geste: Sie sieht, dass in meiner Ecke noch Platz ist für einen Stuhl und weist den Gerichtsdiener mir an, mir einen zu bringen. Das geht aber nur, wenn er über die Köpfe hinweg durchgereicht wird und so beteiligt sich auch die Familie des Angeklagten am Abbau der Spannungen. Über Nacht hat die Richterin wohl noch etwas gearbeitet. In einem ernsten, aber nicht mehr ärgerlichen Ton trägt sie uns ausführlich die wesentlichen Bestimmungen des Strafverfahrens vor, die die Ordnung im Gerichtssaal und ihre gerichtspolizeilichen Befugnisse betreffen. Die internationalen BeobachterInnen finden nochmals ausdrücklich Erwähnung. Das nehmen wir alle zur Kenntnis und die Einvernahme von vier weiteren ZeugInnen kann beginnen. Sie alle können kaum etwas zum Tathergang aussagen. Der Verteidigung geht es anscheinend vor allem darum nachzuweisen, dass der Angeklagte keine Weisungsbefugnis gegenüber den 60 Angestellten einer privaten Sicherheitsfirma hatte. Die Frage blieb allerdings offen, was denn dann seine Funktion als Sicherheitschef der Firma war….. Er habe halt verschiedene Dinge koordiniert, sagen die ZeugInnen. Unter anderem auch mit dem Sicherheitsausschuss der Gemeinde.

Beschränkung der Öffentlichkeit ?

Am Schluss des zweiten Verhandlungstags ist nun der Angeklagte an der Reihe sich zu beschweren. Er habe eine Schwachstelle in seinem linken Arm und bitte deshalb die Richterin die Strafvollzugsbeamten anzuweisen in der Wartezeit vor der Verhandlung die Handschellen nicht auf dem Rücken anzubringen, sondern vor seinem Körper. Dazu sei sie nicht befugt, das sei allein Sache der Strafvollzugsbehörden, ihre Zuständigkeit beschränke sich auf den Gerichtssaal und da sei sie ihm schon sehr entgegengekommen, indem sie Anweisung gegeben habe, ihm die Handschellen abzunehmen. Seine zweite Beschwerde betrifft die Eingangskontrolle zum Gerichtsgebäude. Er sei gebeten worden eine Liste vorzulegen, mit den Personen, die seinen Prozess besuchen wollen. Anscheinend wolle das Gericht den Zugang beschränken. Die Richterin horcht auf und fragt nun alle Anwesenden, auch uns von ACOGUATE, ob wir Schwierigkeiten beim Zugang gehabt hätten. Wir hatten keine Schwierigkeiten, aber die Anwältinnen von Doña Angelica.

Es bleibt unklar, wer die Beamten an der Porte angewiesen hat, den Zugang zu beschränken. Die Richterin, der Sekretär des Gerichts oder gar der Angeklagte, der einen kollegialen Umgang mit dem Sicherheitspersonal pflegt? Nun legt sich die Richterin ins Zeug und zitiert den Gerichtssekretär her, der seinerseits aussagt, der er keine Anweisung gegeben hat, die Kontrollen am Eingang zu verschärfen oder zu beschränken. Es muss wohl eine Eigenmächtigkeit des Beamten oder des Chefs der Gerichtspolizei gewesen sein. Der Richterin ist es wichtig zu zeigen, dass sie ihre Rolle als Unparteiische auch zum Schutz der Öffentlichkeit des Verfahrens einsetzt und sie gibt uns die Anweisung ihr das nächste Mal ähnlich Vorkommnisse zu melden. Die Eingangskontrolle habe auch Sicherheitsgründen die Möglichkeit die Identität der Besuche zu kontrollieren und zu erfassen, mehr aber nicht.

Bei der Rückfahrt im Bus treffen wir wieder auf die Richterin, die ebenfalls nach Guatemala Ciudad zurückfährt, bleiben aber je in unseren Rollen. Wir nicken uns zu ohne aber miteinander zu sprechen. Gestern und heute haben wir sechs ZeugInnen von insgesamt 85 gehört, wir sind nun ungefähr bei einem Drittel der ZeugInnen angelangt. Beweismittel und der Bericht der Forensik liegen noch nicht vor. Der Prozess wird also noch eine Weile andauern. Dabei entwickelt sich unter den regelmässig Anwesenden eine ganz spezielle soziale Dynamik mit kleinen Konflikten und Konfliktlösungen, die manchmal den grossen Konflikt um die Existenzgrundlage und um Leben und Tod überlagern.

Dieselbe Begebenheit schildert aus ihrer Sicht die kanandische Studentin Rebecca Tatham, die Angelica Choc, an diesen zwei Tagen ebenfalls begleitet hat: Mynor Padilla, Hudbay Mineral’s Former Head of Security, Intimidating Victims In The Court-room

2 Gedanken zu “Wirbel im Gerichtssaal

  1. Lieber Toni
    wir reisen ziemlich viel im Land herum, meine KollegInnen noch mehr als ich: Ixcán, Quiché, Rabinal, Huehue …
    Im November bin ich wieder zurück, ich schau mal, ob ich am 23. dabei sein kann.

  2. Vielen Dank für die lebendige Schilderung der Gerichtsverhandlung im Prozess gegen Mynor Padilla in Puerto Barrios. Ich wusste gar nicht, dass ACOGUATE diesen Prozess begleitet. Ich finde es prima, dass ihr das macht. In Guatemala findet normalerweise nur wenig Beachtung, was fern von der Hauptstadt passiert.
    Übrigens kenne ich Angélica Choc. Sie wird im November mit einer Gruppe von indigenen Frauen begleitet von der Plataforma Internacional contra la Impunidad nach Genf kommen, um sich mit Gremien der internationalen Organisationen zu treffen. Das Guatemala-Netz Zürich hat sie zu einer Begegnung eingeladen. Wir rechnen damit, dass diese Veranstaltung am 23. November in Zürich stattfinden wird.

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